Category Archives: Stadtentwicklung

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11.4. Kommunalpolitisches Seminar: Mieter_innenschutz im Bezirk

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Freitag, den 11. April 2014, 17:00 bis 20:30 Uhr
Kommunalpolitisches Seminar

Im Haus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Rittersaal
Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin

Mieter_innenschutz im Bezirk
Soziale Erhaltungsgebiete und öffentlich-rechtliche Verträge als Instrumente

Wohnungsknappheit und fehlende preiswerte Wohnungen, ein überhitzter Immobilienmarkt und Gentrifizierung führen zur Verdrängung. Auf Landesebene soll dieser Entwicklung z.B. durch eine Vergrößerung des städtischen Wohnungsbestandes und durch die Förderung des Wohnungsneubaus entgegengewirkt werden.

In den Bezirken wei­ter­le­sen →

OFFENER BRIEF: An den Regierenden Bürgermeister und den Senat von Berlin

Kein effektiver Mieterschutz ohne Umwandlungsverordnung und Nutzung des Vorkaufrechts durch die Berliner Bezirke

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Berliner Senats,

anlässlich der Debatte über die Entwicklung des Berliner Wohnungsmarktes sowie den Schutz der Bevölkerung vor steigenden Mieten und Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld wenden wir uns heute in Form eines offenen Briefes an Sie.

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Bettina Jarasch

Seit Monaten beraten Sie als Berliner Senat darüber, ob Sie für Berlin eine Umwandlungsverordnung erlassen. Wir möchten Sie auffordern, die Beratungen schnellst möglich abzuschließen, das Mitzeichnungsverfahren zu beenden und für Berlin eine Umwandlungsverordnung zu erlassen. Denn nur damit kann die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Geltungsbereichen sozialer Erhaltungssatzungen (nach § 172 BauGB, sog. Milieuschutzgebiete) mit einem Genehmigungsvorbehalt versehen und ggf. verhindert werden. wei­ter­le­sen →

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Für eine radikale Wende in der Liegenschaftspolitik – städtebauliche Gestaltung statt Ausverkauf!

2014_02_26_slider_ldk_14_kopie_0Die Vergabe und Entwicklung von öffentlichen Liegenschaften ist eines der zentralen Instrumente der Steuerung und Gestaltung von Stadtentwicklung. Aber die Liegenschaftspolitik des Senats torpediert nach wie vor eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik. SPD und CDU erwecken den Eindruck, sie hätten den Ausverkauf des Immobilienvermögens Berlins gestoppt. Die Wahrheit ist: Die vielbeschworene Neue Liegenschaftspolitik wird bis heute nicht umgesetzt und droht im Streit der der rot-schwarzen Koalition endgültig zerrieben zu werden.

Hinter uns liegen über acht Jahre unzählige Diskussionen, vier grüne Anträge im Berliner Abgeordnetenhaus, ein Beschluss des Abgeordnetenhauses im Jahr 2010, fünf Zwischenberichte des Senats und ein Senatsbeschluss vom Dezember 2012. Seitdem hört man nichts mehr.

In der Zwischenzeit wurden von Rot-Rot und Rot-Schwarz Immobilen im Wert von über 1,3 Milliarden Euro verkauft. Mit dem Resultat, dass es heute kaum noch frei verfügbare Flächen in Landes- oder Bezirkseigentum gibt. Die Grundstücke in Berliner Eigentum, die für den Wohnungsbau geeignet sind, liegen nur noch im dreistelligen Bereich, innerhalb des S-Bahn-Rings ist ihre Anzahl verschwindend gering. Dass die Clusterung der Bezirksimmobilien noch große Reserven zu Tage fördern wird, wie SPD und CDU behaupten, ist wenig wahrscheinlich. wei­ter­le­sen →

THF.04

Ein dritter Weg fürs Tempelhofer Feld

Zum erfolgreichen Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“ erklären die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener:

„Das Ergebnis der Unterschriftensammlung zeigt, dass viele Berliner die überdimensionierten THF.04Bebauungspläne des Senats ablehnen. Auch der Vorwurf der Unterschriftsfälschung ist wie ein Kartenhaus in sich zusammengebrochen. Der Senat sollte sich davor hüten, beim Abstimmungsdatum ein weiteres Mal zu tricksen: Wenn er den Termin nicht auf die Europawahl legt, haben SPD und CDU den letzten Rest an Glaubwürdigkeit bei der direkten Demokratie verspielt.

Der Erfolg des Volksbegehrens ist eine Chance, dass beide Seiten von ihren Maximalpositionen abrücken. Zwischen den überdimensionierten Bauplänen von Senator Müller und der Nulllösung der Initiative gibt es einen dritten Weg. Es ist möglich, mehr als zwei Drittel des Feldes als Freifläche zu sichern und trotzdem bezahlbaren Wohnraum für einkommensschwache Mieter zu schaffen. Eine solche Lösung werden wir in den nächsten Wochen vorlegen. Dafür braucht es jetzt ein Planungsmoratorium und den Konsens, die Berliner an der Gestaltung des Areals zu beteiligen. Deshalb sagen wir zweimal Nein: Nein zur Null-Lösung der Initiative – Nein zu Müllers Masterplänen.“

GRÜNE Stadt der Zukunft

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Stadtentwicklungspolitischer Kongress von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Landtag NRW

Über zwei Drittel der Menschen weltweit werden 2050 in Städten leben. Drei von vier sind es heute schon heute in Deutschland. Grün, nachhaltig, gerecht und gemeinsam zum Wohle aller gestaltet – das ist unsere Vision einer lebenswerten und GRÜNEN Stadt der Zukunft.
Grüne Stadtpolitik heißt: schonend mit den Ressourcen umgehen und Energie sparen, die Innenstädte beleben und Wohnen bezahlbar halten, gute öffentliche Institutionen und grüne Räume für alle schaffen, Flächen schützen und nachhaltige Mobilität gestalten – das begreifen wir als politische Kernaufgaben. Wir wollen die Kommunen darin stärken, diese Herausforderungen gut geplant und mit einer schlüssigen Strategie anzugehen. Dabei setzen wir auf Bürgerbeteiligung und auf transparente Planungen von Anfang an.
Diese und andere Anforderungen wollen wir gemeinsam mit Ihnen/euch in im Rahmen dieser Tagung diskutieren und so eine Perspektive für einer lebenswerte und GRÜNE Städte der Zukunft entwerfen.

Freitag, 14.03.2014
Landtag NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Einladung als PDF

Anmeldung: An Mathias Wittmann per Mail. Bei Anreise mit dem PKW bitte für die Einfahrt in die Landtagsgarage ein Kennzeichen angeben. Für den Einlass in den Landtag bitte einen Ausweis und diese Einladung mitbringen. Bitte aus den beiden Blöcken je einen Workshop angeben, der besucht werden möchte. Wir bitten um Mitteilung, ob GebärdensprachdolmetscherInnen benötigt werden.

Programm wei­ter­le­sen →

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CHARRETTE – Planungswerkstatt (29.11. – 1.12.)

logo_hbs_bildungswerkEinladung des Arbeitskreis nachhaltige Stadtentwicklung im Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Am: 29.11. – 1.12. (Programm s.u.)

Ort: BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg (3. OG), Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Anmeldung erbeten unter: stadtpolitik@bildungswerk-boell.de
Teilnahme AUCH nur an einzelnen Tagen oder Abschnitten der Veranstaltung möglich!
Die Teilnahme ist Kostenfrei / Kostenbeteiligung bei Mittagsbuffets / Kostenfreie Kinderbereuung möglich

KernCHARRETTE – Planungswerkstatt
zur Entwicklung des Güterbahnhof Grunewald

Seien Sie dabei: konzipieren Sie gemeinsam mit anderen wie ein Stück Berlin aussehen soll

Planungswerkstatt im Rahmen des Projektes Charrette (-verfahren) – BürgerInnen planen ihre Stadt – am Beispiel der Konversionsfläche Güterbahnhof Grunewald

Nach vier vorbereitenden Fachworkshops ist es so weit: drei Tage lang werden BürgerInnen, ExpertInnen, potentielle Nutzer, Verwaltung und Politik und viele andere Interessierte gemeinsam ein Standortkonzept für den ehemaligen Güterbahnhof Grundwald erarbeiten. Die Ergebnisse werden kurzfristig von einem Planungsbüro zusammengefasst und am 10.12.2013 präsentiert.

Die dreitägige Planungswerkstatt ist ein Arbeitsprozess mit offenem Ausgang, mit gleichberechtigten Teilnehmern. Ziel ist es, ein Konzept zu erarbeiten, welches Grundlage für eine Beschlussfassung der BVV von Charlottenburg-Wilmersdorf sein soll, um städtebauliche Planungsziele festzusetzen.

Kurt Krieger, der Eigentümer des Areals, hat das ehemalige Bahngelände gekauft und wollte zunächst zwei Möbelmärkte errichten. Aufgrund mangelnder Zustimmung auf allen Ebenen (Senat, Bezirk, Nachbarschaft) zog Krieger dieses Vorhaben zurück.

Damit der Bezirk eine klare und auch vor überraschenden Bauanfragen schützende städtebauliche Haltung zu dem Areal gewinnt, hat die Bürgerinitiative „Zwischen den Gleisen“ dem AK Stadtentwicklung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung vorgeschlagen einen innovativen Beteiligungsprozess durchzuführen. Ziel des AK Stadtentwicklung ist es, im Sinne politischer Bildung, partizipative Planungsmethoden lebendig zu vermitteln und Themen der Stadtentwicklung zu diskutieren.

Ablauf der KernCHARRETTE – Planungswerkstatt wei­ter­le­sen →

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4.11. Freiraum(nutzung) und Klimaschutz – welches Grün braucht die Stadt?

logo_hbs_bildungswerkEinladung (PDF) des Arbeitskreis nachhaltige Stadtentwicklung im Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Am: 4. November – 18:30 – 21:00 Uhr

Ort: Sportverein VfK1901 e.V., Maikäferpfad 36, 14055 Berlin

Freiraum(nutzung) und Klimaschutz – welches Grün braucht die Stadt?

Vierter von vier Fachworkshops zur Vorbereitung der dreitägigen Kerncharrette im Rahmen des Projektes Charrette (-verfahren) – BürgerInnen planen ihre Stadt – am Beispiel der Konversionsfläche Güterbahnhof Grunewald

Klima- und sozialgerechte Grün- und Freiräume sind wesentlicher Bestandteil einer zukunftsfähigen und lebenswerten Stadtentwicklung. Vor dem Hintergrund der Berliner Wohnungsknappheit und daraus resultierender Bauabsichten des Senats und der Wohnungswirtschaft stellt sich die Frage, in wie weit größere Brachen großzügige als Grün- und Freiräume qualifiziert werden sollten.

Welche Argumente für den Erhalt von Freiräumen gibt es? Welche ökologischen, klimatischen und sozialen Funktionen erfüllen Sie? Welche Rolle kann Freiraumnutzung im Rahmen von Transformationsprozessen von Brachflächen spielen?

Gemeinsam mit Dr. Eberhard Reimer (Institut für Meteorologie, FU Berlin) und Prof. Udine Giseke (Fachgebietsleitung Landschaftsarchitektur/Freiraumplanung, TU Berlin) erarbeiten die TeilnehmerInnen des Workshops Ansätze einer Freiraumstrategie für das 14 Hektar große Areal des ehemaligen Güterbahnhof Grunewald.

Die Ergebnisse werden als Impulse für eine dreitägige Kerncharrette vom 29.11.-1.12. genutzt bei der, in einem kollektiven Prozess mit Nachbarn und Interessierten aus ganz Berlin, potentiellen Nutzern, Experten und Politik, ein Entwicklungskonzept für den Güterbahnhof Grunewald entworfen wird.

Ablauf des Workshops: wei­ter­le­sen →