Monthly Archives: Januar 2010

Energetische Modernisierung

Balken-Call-for-Papers03Herausforderungen für den Klimawandel, für Vermieter und Mieter und eine sozialpolitische Energiepolitik

Iris Behr beschreibt in ihrem Abstract die Möglich- und Notwendigkeiten energetischer Gebäudesanierung. Dabei bewertet sie die derzeitige Modernisierungsrate von 1,3 % des Gebäudebestandes vor dem Hintergrund des erreichbaren Klimaschutzeffektes als klar nicht zureichend.

Sodann versucht der Artikel die Vorteile energetischer Sanierung für Mieter und Vermieter herauszuarbeiten.  In Hinblick auf den Mietenkongress wird eine Frage lauten, wie energetische Sanierung sozial auszugestalten ist. Dass die energetische Sanierung warmmietenneutral geschieht, ist bislang noch eher selten (siehe aber Sanierung im Märkischen Viertel).

Der Text befürwortet im Weiteren die Einführung eines energetischen Mietspiegels wie er etwa in Darmstadt genutzt wird. Iris Behr sieht dabei die Vorteile etwa in der größeren Tauglichkeit, Investititonskosten abzubilden und auf den Mieter umzulegen – um dann aber die Vorschläge sozial verträglich abzufedern schlägt die Autorin Förderungen vor, die eng an energetische Sanierungsmaßnahmen geknüpft werden.

Paper von Iris Behr “Energetische Modernisierung – Herausforderungen für den Klimawandel, für Vermieter und Mieter und eine sozialpolitische Energiepolitik”, vom 5.1.2010

Call for Papers – Ausschreibungstext, November 2009

Bucher Wirrungen

buchDie Mieterhöhungen in Buch sind von der medialen auf die politische Agenda gelangt. Der Senat hat die von ihm gesteuerte Howoge Wohnungsbaugesellschaft öffentlich kritisiert und Nach- und Einzelprüfungen gefordert.

Unklar ist die Rolle des Pankower SPD-Abgeordneten Ralf Hillenberg, dessen Rolle etwa beim Verkauf der Bucher Wohnungen in einem TAZ-Artikel nachrecherchiert wird.

Blogpost, 26.1.2010: Howoge erschreckt Bucher MieterInnen
Welt, 27.1.2010: Junge-Reyer gegen hohe Mieten
TAZ, 27.1.2010: SPD wieder tief im Sumpf
Tagesspiegel, 27.1.2010: Kritik an Howoge-Plänen

Die Eigentumsfrage – Grundproblem sozialen Wohnungsbaus?

Balken-Call-for-Papers03Die Schweizer Stiftung “Edith Maryon” berichtet von ihrem Ansatz für ein sozialeres Wohnen und Arbeiten. Dabei wird über die Darstellung von verschiedenen Projekten hinaus insbesondere die Frage des Eigentums und der Nutzungsmöglichkeit von Grund und Boden thematisiert. Hier sieht die Stiftung einen der Knackpunkte eines sozial gerechten Wohnens. Die Stiftung hat es sich angesichts dessen zum Ziel gemacht, freie Lebensräume in Hand etwa von Selbsthilfegruppen zu ermöglichen. Dazu erwirbt die Stiftung Immobilien, die sie sodann langfristig und sozialverträglich abgibt. Dabei probiert sie auch alternative Formen der Nutzungseinräumung aus, etwa Erbbaupachtrecht oder Mietkauf, wobei insbesondere die Möglichkeiten des Erbbaus im Beitrag vertieft dar- und zur Diskussion gestellt werden. Den ganzen Text findest Du hier.

Howoge erschreckt Bucher MieterInnen

buchDie Wohnungsbaugesellschaft Howoge hat unverhofft und wohl auch nicht eben erwünschte Medienaufmerksamkeit erfahren. Die Howoge hatte über 3.000 Wohnungen von der Gesobau gekauft. Mit ihrer Ankündigung, die gekauften Wohnungen zu sanieren und diese in einen zeitgemäßgen Zustand zu versetzen, hatte die Howoge kaum Aufsehen erregt. Als jedoch die Ankündigung von Mietsteigerungen von bis zu 100 % bekannt wurden, änderte sich dies, hier eine kleine Auswahl:

MoPo,23.1.2010: “Mieten steigen um bis zu 100 %” * ND, 26.1.2010: “Schock für Bewohner in Buch” * TAZ, 25.1.2010: “Die Mieterpartei SPD tut sich schwer”

Beitrag der Anwohnerinitiative Wilhelmstraße

Balken-Call-for-Papers03Ein spezifisches Problem hat die Anwohnerinitiative Wilhelmstraße zu einem Beitrag für den Mieten- und Wohnkongress bewegt. Die Anwohnerinitiative setzt sich mit der Veränderung der Lebens- und Wohnstruktur der Wilhelmstraße unweit des Brandenburger Tores auseinander. Der Beitrag versucht die Situation zu beschreiben und fordert im Ergebnis eine gesetzliche Regelung, die die kurzzeitige Vermietung von Wohnraum nur mit Genehmigung des Bezirksamtes gestattet. Die Situation vor Ort hat auch die Tageszeitung taz bereits mehrfach zu einem Artikel angeregt, etwa am 23.1.2010 mit dem Artikel “Aus billigen Mietwohnungen werden teure Ferienwohnungen“. Beide Schriften greifen dabei auch die Debatte um das Zweckentfremdungsgebot von bzw. bei Wohnraum wieder auf. Der Beitrag der Anwohnerinitiative Wilhelmstraße wartet hier auf Kommentare.

Forderungskatalog von UBI KliZ

Balken-Call-for-Papers03In Vorbereitung zum Mietenkongress sollen hier nunmehr die eingesandten Beiträge kurz vorgestellt werden. Gestartet wird mit dem Forderungskatalog des UBI KliZ eV. UBI KliZ steht dabei für “Unabhängige BürgerInitiative Kommunikatives Leben in Zusammenarbeit e. V.“. Vom Verein wird ein Mieterladen betrieben, die Aktiven beraten Mieterinnen und Mieter.

Im übersandten Forderungskatalog macht sich UBI KliZ für die Stärkung der Rechte der MieterInnen stark. Dabei wird unter anderem auf eine stärkere Reglementierung der Mietsteigerungen durch gesetzliche Grenzen gesetzt. Die Modernisierungsumlage soll nach elf Jahren wieder entfallen. Des Weiteren wird eine aktive Rolle der Kommune eingefordert, etwa durch Einflussnahme auf dem kommunalen Wohnungsmarkt über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften. UBI KliZ lehnt in diesem Zusammenhang weitere Privatisierungen ab, auch wird eine Rekommunalisierung der Grundversorger (Wasser, Gas, Öl, Strom,Müllentsorgung) gefordert.

Den Forderungskatalog und die Begründung der einzelnen Forderungen kannst Du hier lesen.

NION – “Not in our name!”

Die kreative Szene wird immer wieder als Indikator und Treiber der Gentrifizierung genannt. Dies thematisiert die Kampagne „Not in our Name“ – NION. Die Kampagne wendet sich gegen eine Stadt als Vermarktungsobjekt und beschreibt die Stadt als Ort des Zusammenlebens. Die Kampagne “NION” hat inzwischen über 1.000 UnterstützerInnen, von Musikern, Malern bis zu Schreibern. Die Kampagne ist fokussiert auf die Entwicklungen in Hamburg, welche jedoch als Blaupause eines europäischen Problems beschrieben werden:

“Not in our name!

Jamming the gentrification machine: a manifesto

A spectre has been haunting Europe since US economist Richard Florida predicted that the future belongs to cities in which the “creative class” feels at home. “Cities without gays and rock bands are losing the economic development race,” Florida writes. Many European capitals are competing with one another to be the settlement zone for this “creative class”. In Hamburg’s case, the competition now means that city politics are increasingly subordinated to an “Image City”. The idea is to send out a very specific image of the city into the world: the image of the “pulsating capital”, which offers a “stimulating atmosphere and the best opportunities for creatives of all stripes”.”

Der ganze Text findet sich hier… und eine deutsche Übersetzung auch hier…

abgeordnetenhaus

Aktuelle Anträge der Bündnisgrünen im Berliner Parlament

abgeordnetenhausAm 14.1.2010 werden im Berliner Abgeordnetenhaus zwei Anträge zum Themenspektrum behandelt.

Durch den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen “Energetische Transparenz bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften verbessern” sollen die landeseigenen Wohnungsbaugenossenschaften unaufgefordert Informationen über die Heizungseigenschaft (Art, Kosten etc.) an potentielle MieterInnen übermittelt werden. Auch BestandsmieterInnen sollen die Energieausweise einsehen und eine Kopie erhalten können.

In dem weiteren Antrag “Neuvermietungsmieten bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften steuern” fordern die BündnisGrünen für landeseigene Wohnungen bei Neuabschlüssen von Mietverträgen keine höheren Mieten zu verlangen, als nach dem Berliner Mietspiegel zulässig sind.

Diese Anträge nehmen spezifische Handlungsmöglichkeiten aus dem gesamten Spektrum energetische Transparenz sowie Begrenzung der Aufschläge bei Neuvermietung auf, und zwar durch Einflussnahme auf die landeseigenen Liegenschaften bzw. Wohnungsbaugesellschaften.