Monthly Archives: Mai 2010

GSW: Griechen-Gang killt Börsengang

GSW trifft GriechenlandWenn’s stimmt, haben die Griechen den Börsengang der GSW verhindert. Damit dürften die Bonis einiger gut bezahlter “Angestellter” der betreuenden Börsengangsspezialisten für den Coup entfallen sein.

Des Einen Leid, des Anderen Leid: Das Land Berlin hatte mit den Stimmen von SPD, Linkspartei und FDP in einmaliger rot.rot.gelb-Koalition den Segen zum Börsengang gegeben, im Gegenzug sollte das Land Berlin rund 30 Millionen Euro einstreichen, darüber hinaus wurden einige klapprige Formulierungen zu Mieterschutz und  Investitionen vereinbart.

Für die Zustimmung 30 Millionen – diese sollen bereits gezahlt worden sein. Nachfrage garantiert. Zugleich auch mit der Frage, ob die weiteren Zusagen, so klapprig sie sind, zur Geltung gebracht werden (können). Spekulation und Kasino mit Wohnungen – die rot-rote Sicherung des Berliner Verfassungsrechts auf angemessenen Wohnraum ist wahrlich ein Abenteuer.

Kerstin Papon ,FAZ, 5.5.2010: GSW sagt Börsengang ab * Tagesspiegel, Sigrid Kneist, Henrik Mortsiefer, 6.5.2010: Anleger haben kaum Interesse an GSW-Aktien * Sebastian Heiser, TAZ, 6.5.2010: Wohnungen sind Ladenhüter * Sebastian Heiser, TAZ, 6.5.2010: Demütigend für das Land Berlin

Bezahlbarer Wohnraum in Schöneberg – knapp.

Wappen TSIn Beantwortung einer Großen Anfrage in der BVV Tempelhof-Schöneberg hat das Bezirksamt – hier die Stadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/ Grünen) erneut darauf hingewiesen, dass bezahlbarer Wohnraum in Schöneberg knapp geworden ist: “Dem Bezirksamt ist bekannt, dass Zuzugs- oder Umzugswünsche innerhalb des Kiezes von EmpfängerInnen sog. Hartz-IV-Leistungen deswegen oftmals nicht oder zumindest nicht zeitnah realisiert werden können.”

Im Gesamtbezirk hingegen schätzt das Jobcenter ein, dass ausreichend angemessener Wohnraum zur Verfügung steht. Auch mit LeistungsbezieherInnen würden neue Mietverträge abgeschlossen werden können. Auch der Bezirk Tempelhof-Schöneberg vermeldet mithin in Innenstadtlagen Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Auf Grund fehlenden Wohnraums für ALG-II-EmpfängerInnen steht damit auch in Schöneberg die politische Aufgabe auf der Tagesordnung, einem schleichenden Verdrängungsprozess und damit einer innerstädtischen Segregation entschlossen entgegen zu treten.

Der Senat jedoch schweigt und verharrt im Nichtstun.

Antwort auf “Große Anfrage Nr.1340 Bezahlbare Wohungen in Schöneberg”, 17.3.2010