Monthly Archives: September 2013

#dmbzurwahl2013 Twitter Trends Tweet

Rückblick auf die Mieten-Twitter-Night

logo_Twitter_birdDer Deutsche Mieterbund, hat das nach Umfragen wichtigste Thema der Bundestagswahl zur Debatte gestellt: Die Mieten. Unter #dmbzurwahl2013 wurde getwittert was die Tastaturen hergaben. Zeitweise war der Hashtag auf Platz 4 der Deutschen Twitter Trends (also das am vierthäufigsten getwitterte Schlagwort). Mehr Politik gab es auf Twitter nur zur zeitgleich laufenden Berliner Runde, die parallel in ARD und ZDF lief.

#dmbzurwahl2013 Twitter Trends TweetWährend sich Opposition, Mietervereine aus der ganzen Republik, Vermieterorganisationen, Betroffene, Immobilienportale, und, und, und…. beteiligten – fehlten Unions- & FDP-Politiker vollständig. Trotz mehrfacher Einladung und Tweets wo sie denn nur blieben, meldete sich niemand zu Wort. Auch von einer Absage an die Veranstalter ist nichts bekannt. (Sollte dies kommen, wird der Artikel um einen entsprechenden Kommentar ergänzt). Für die aktuelle Regierungskoalition, scheint es wohl nicht so wichtig gewesen zu sein. Möglich ist natürlich auch, dass sich die Macher des Mietrechtsverschlechterungsgesetzes nicht in unangenehme Diskussionen verwickeln lassen wollten (Ein Sieg für die Vermieterlobby – Das neue Mietrecht; Die Top 5 der Mie­ter­feind­lichs­ten Änderungen). Es ist natürlich schwierig zu erklären warum 3 Monate vor der Wahl, die CDU die Mietpreisbremse im Bundestag ablehnt – aber nach der Wahl „selbstverständlich“ umsetzen wird. Das versucht die Union, dann gar nicht erst.

Eine ganze Debatte wei­ter­le­sen →

play_button_hintergrund_web

#btw13 – Mietencountdown zur Bundestagswahl

Andreas Otto:Wir wollen, dass sich die Mieten bei Neuabschluss von Verträgen immer am Mietspiegel orientieren. Das muss ins bürgerliche Gesetzbuch. Und die Maklergebühren zahlt, wer den Auftrag hierfür erteilt. Ich stehe für eine Mietenpolitik, die die Interessen der MieterInnen und die Interessen der VermieterInnen berücksichtigt und keine Seite überfordert.“

 

„Wir wollen das Mietrecht ändern, sodass nur die energetische Sanierung und Maßnahmen für Barrierefreiheit der Miete angerechnet werden können. Es sollen nur noch 9% statt 11% der Baukosten auf die Jahresmiete umgelegt werden können. Der Staat kann über die KfW mit zinsgünstigen Krediten und Zuschüssen helfen.“ 

 

Wie_ist_das-eigentlich_mit..

Was soll die Absenkung & Beschränkung der Modernisierungsumlage und was bringt das?

Wie_ist_das-eigentlich_mit..…der Modernisierungsumlage und was soll werden?

Das Grüne Modell für die Reformierung der Modernisierungsumlage hat zwei wesentliche Kernpunkte. Die Umlage wird in ihrer Höhe von derzeit 11% auf 9% reduziert. Der größere Effekt entsteht aber durch die Einschränkung der umlagefähigen Kosten.

Zukünftig werden nicht mehr alle wohnwertverbessernden Maßnahmen auf die Mieter_innen umlegbar sein, sondern nur noch solche die eine energetische Wirkung haben, oder der Barrierefreiheit dienen.

Das Beispiel soll es zeigen, einmal nach der aktuellen gesetzlichen Regelung (§ 559 BGB) und so wie die Grünen es nach der Wahl ändern wollen. Natürlich sind die Maßnahmen und Kosten von Haus zu Haus (und Regional) verschieden und hier bewusst vereinfacht dargestellt.

wei­ter­le­sen →

play_button_3D_audio_400px

Wohnst Du Noch?

Wie deutsche Großstädte der steigenden Mieten Herr werden wollen

Ob Berlin, Hamburg, Köln oder Frankfurt – die Klagen über steigende Mieten und die Verdrängung soziall Schwächerer klingen überall ähnlich. Was kann man tun, um das zu stoppen? Köln, Hamburg oder Frankfurt liefern Beispiele. Moderation: Katja Bigalke

“In den Fällen wo man befürchten muss , dass ein Gebäudeeigentümer mit den Maßnahmen, die er plant, Mieter vertreiben möchte, könnte das Land Berlin durch die Bezirksämter wie in München von dem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Also immer dann, wenn ein Gebäude veräußert wird, könnte das Land Berlin sagen: Dieses Haus wollen wir erwerben und damit könnte eine spekulative Umwidmung dieser Gebäude verhindert werden. Allerdings kann das Recht nur ausgeübt werden, wenn Geld da ist und wenn es danach wieder privatisiert wird. Dann aber mit der Auflage, schützend für die Mieter zu wirken und das wird so gehandhabt, dass es an städtische Unternehmen oder Genossenschaften verkauft wird” sagt Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins.

In der Regel wird dieses Instrument in sogenannten Milieuschutzgebieten angewandt, Gebieten, in denen die Zusammensetzung der Bevölkerung geschützt werden soll. Zum Beispiel durch das Verbieten bestimmter Baumaßnahmen, wie es etwa im Berliner Stadtteil Pankow gehandhabt wird. Luxussanierungen dürfen hier nicht mehr durchgeführt und so auch nicht auf die Mieten umgelegt werden: Allerdings findet Reiner Wild, könnte der Druck in diesen Gebieten durchaus noch erhöht werden:

“Wenn man in diesen Quartieren die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen würden. Das wäre möglich wenn die Länderregierungen sogenannte Umwandlungsverordnungen erlassen würden wie es in Hamburg bereits der Fall ist: Dann könnte die Genehmigungspflicht dazu beitragen, dass auf das Mietniveau ein positiver Effekt besteht, weil wir haben festgestellt, dass bei umgewandelten Wohnungen das Mietniveau 30 Prozent höher ist als sonst.”

Quelle: Deutschlandradio

play_button_hintergrund_web

Faire Miete statt Rendite: Diskussion zum Film Betongold

Die Podiumsdiskussion zum Film Betongold

 

Zu Gast: KATRIN ROTHE, Regisseurin und Grimmepreisträgerin.

Mit: ANDREAS OTTO, Mietenexperte und Direktkandidat für Bündnis 90/Die Grünen in Pankow, REINER WILD, Geschäftsführer Berliner Mieterverein, sowie PETER WEBER, Mitglied im Kuratorium der Stiftung Trias. Moderation: KATRIN SCHMIDBERGER, Mitglied der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion.

Hintergrund zum Filmabend

Den Film gibt es hier

gruene-berlin.de/zuhause

logo_Twitter_bird

Der Mieterbund läd ein: zur #Mieten Twitter Night

logo_Twitter_bird

Zur Debatte

3 Tage vor der Wahl, am 19. September, ab 21:15 Uhr wird sie laufen: Die Mieten-Twitter-Night! Unter dem Hashtag: #dmbzurwahl2013 können sich alle beteiligen mit Fragen, Forderungen, Kommentaren, Meinungen oder einfach nur mitlesen.

Was soll sich ändern? Was wird sich ändern?

#dmbzurwahl2013 – Wohnen, Mieten, Leben. Was planen die Parteien nach der Bundestagswahl 2013? Wofür setzten sich die Kandidaten ein? Welchen Anspruch haben Mieter_innen und Vermieter_innen an die Politik?

Mit dabei sind u.a. der Bundesdirektor Deutschen Mieterbundes Lukas Siebenkotten @lsiebenkotten. Neben Vertretern der Grünen, SPD, Linken, und Piraten werden auch Immobilienplattformen und weitere Verbände dabei sein. wei­ter­le­sen →

play_button_hintergrund_web

Wie tickt Deutschland: Wohnungsmarkt

phoenix-Wie-tickt-Deutschland41.298.747 Wohnungen gibt es in Deutschland, vermietet davon sind mehr als die Hälfte 52 Prozent. Wohnen ist für viele nicht oder kaum noch bezahlbar. „Wohnen macht arm“, nach der Miete bleibt vielen weniger als Hartz IV, dies bestätigt auch eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Insbesondere die Großstädte sind betroffen, so verzeichnete seit 2007 bspw. Berlin eine Steigerungsrate von 27,6 Prozent, Hamburg 23,3 Prozent, Frankfurt am Main 17,1 Prozent oder Köln 10,2 Prozent.

Nach einer repräsentativen Umfrage des Fernsehsenders Phönix sind die steigenden Mieten das wichtigste Wahlkampfthema der Bundestagswahl. 38% der Teilnehmer nannten die steigenden Mietsätze und die Wohnungsnot als Topthema, das ihnen unter den Nägeln brennt. Mehr dazu und Hintergründe zur PHOENIX Reihe „Wie tickt Deutschland?“