Initiative Stadt Neudenken: KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN

Initiative Stadt Neudenken
www.stadtneudenken.net

KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN

Im neuen Format “KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN” erlauben wir uns, in Ergänzung zu unseren INFO-Mails, Sie über aktuelle Medienberichte und Ereignisse zur Liegenschaftspolitik zu informieren und diese aus Sicht der Initiative Stadt Neudenken zu kommentieren.

HEUTE 24.09.2012 / 18 Uhr – Die Holzmarkt e.G. lädt zum Gespräch im Radialsystem
LINK: http://www.holzmarkteg.de
KOMMENTAR: Hingehen, kennenlernen, unterstützen!

24.09.2012 – Morgenpost und Die Welt bezeichnen Liegenschaftsbestände als Restposten (mit Übersichtskarte)
LINK: http://www.welt.de/regionales/berlin/article109417714/Der-deutschen-Hauptstadt-gehen-die-Grundstuecke-aus.html
KOMMENTAR: Zwar ist es richtig, dass die meisten der Grundstücke im Portfolio des Liegenschaftsfonds nicht im Innenstadtbereich liegen. Gerade deshalb müsste der Fokus der Liegenschaftsdebatte auf den Grundstücke von Bezirken und landeseigenen Gesellschaften richten. Dies betonte auch Katrin Schmidberger (MdA Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt, Bündnis 90/Grüne) am vergangenen Freitag bei der Veranstaltung zum Runden Tisch der Initiative Stadt Neudenken. Allein für Friedrichshain-Kreuzberg machte sie 70 Grundstücke aus, womit, zählt man die 14 Grundstücke des Liegenschaftsfonds hinzu, von 84 zu entwickelnden Grundstücken in diesem Bezirk auszugehen wäre. Der Bericht der Morgenpost erweckt daher den falschen Eindruck es gebe nur noch wenig Grundstücke in der Innenstadt. Es ist nicht auszuschließen, dass die Senatsverwaltung für Finanzen die Freigabe der Daten autorisiert hat um gerade diesen Eindruck zu erwecken und so der Debatte den Wind aus den Segeln zu nehmen. Es zeigt sich somit, dass eine der Kernforderungen der Initiative Stadt Neudenken dringend umgesetzt werden muss: eine transparente Bestandsaufnahme aller Liegenschaften die entwickelt und umgenutzt werden könnten.

24.09.2012 – Neues Deutschland berichtet über die Demonstration von über 30 Initiativen gegen den Ausverkauf der Stadt
LINK: http://www.neues-deutschland.de/artikel/239484.krach-schlagen-gegen-zu-hohe-mieten-und-sozialkuerzungen.html
KOMMENTAR: Nur wenn Mieten- und Liegenschaftspolitik zusammengedacht werden und Druck sowohl von der Straße als auch über Runde Tisch ausgeübt wird haben wir eine Chance die soziale und kulturelle Vielfalt Berlins zu erhalten und zu fördern. WEITER SO!!
Siehe auch RBB-Bericht vom 22.09.2012: http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20120922_demo.html

22.09.2012 – Tagesspiegel berichtet über Finanzsenator Nussbaus Rücktrittsdrohung, sollten Direktvergaben von Liegenschaften auf Basis demokratischer Beschlüsse erfolgen
LINK: http://www.tagesspiegel.de/berlin/nussbaum-knuepft-sein-schicksal-an-liegenschaftspolitik/7167090.html
KOMMENTAR: kein Kommentar

21.09.2012 – Großer Andrang bei Veranstaltung im Prinzessinnengarten zum drohenden Verkauf der Gartenflächen
LINK: http://prinzessinnengarten.net/
KOMMENTAR: Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz kündigte an den Liegenschaftsfonds “übers Wochenende” in einem Brief darüber informieren zu wollen, dass eine Anpassung des Bebauungsrechts für die Fläche des Prinzessinnengarten zu Vermarktungszwecken, seitens des Bezirks, nicht erfolgen würde. Vielmehr würde der Bezirk eigenständig einen behutsamen Beteiligungsprozess über die Zukunft des Areals einleiten. Schulz betonte, dass es in der Hand der Bürgerinnen und Bürgern liege diesen Prozess mit Leben zu füllen und den Prinzessinnengarten zu schützen.

21.09.2012 – RBB berichtet in der Abendschau über die Veranstaltung der Initiative Stadt Neudenken zum Runden Tisch
LINK: http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20120921_politik.html
KOMMENTAR: Leider wurden die Interviews für den Bericht während der Gespräche mit den Abgeordneten über einen Runden Tisch gedreht. So konnte die Nachricht, dass die Initiative Stadt Neudenken und die anwesenden Abgeordneten von SPD, Grüne, LINKE und Piraten verbindlich die Einrichtung eines Runden Tisches ab November vereinbart haben nicht in die Sendung aufgenommen werden. Die Vereinbarung zum Runden Tisch hat die Initiative am 22.9.2012 in einer Pressemitteilung dokumentiert: http://urbanitas.eu/20120922_PM_ISN.pdf

Den Liegenschaftspolitischen Pressespiegel der Initiative Stadt Neudenken finden Sie unter: http://stadt-neudenken.tumblr.com/Pressestimmen