Tag Archives: Ephraim Gothe

Pressegespräch anlässlich der Entlassung von Staatssekretär Ephraim Gothe

presse2Berlins stadtpolitische Initiativen laden zum Pressegespräch anlässlich der Entlassung von Staatssekretär Ephraim Gothe

am Dienstag, den 1. April um 11 Uhr

Es laden ein: Initiative Stadt Neudenken, Haben und Brauchen, ExRotaprint, Kotti & Co, Think Berl!n, Team Eleven, Studentendorf Schlachtensee, open berlin, Stiftung trias, Prinzessinnengarten

Ort: ExRotaprint, Gottschedstr. 4, 13357 Berlin, im Projektraum Glaskiste (geradeaus durch den Hof laufen, 1 Stock)

Die Entlassung von Staatssekretär Ephraim Gothe löst bei stadtpolitischen Initiativen Irritation aus.

Zahlreiche stadtpolitische Initiativen Berlins sind von der Entlassung des Staatssekretärs Ephraim Gothe irritiert. Die Öffnung des Senats hin zu Initiativen und zivilgesellschaftlichem Engagement ist aus Sicht der Initiativen wesentlich von Herrn Gothe betrieben und durchgesetzt worden. An dieser Kompetenz wird sich nun auch der neue Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup messen lassen müssen. wei­ter­le­sen →

NICHTS_LAUEFT_HIER_RICHTIG_2014

„Nichts läuft hier richtig“

NICHTS_LAUEFT_HIER_RICHTIG_2014Diese Broschüre stellt eine Sammlung von Beiträgen zum Themenkomplex bestehender Sozialer Wohnungsbau in Berlin dar. Sie steht im Zusammenhang mit der von Kotti & Co (Die Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor) und dem berliner bündnis sozialmieter.de organisierten und von der Gruppe Mietenpolitisches Dossier unterstützten Veranstaltung „Nichts läuft hier richtig – Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau in Berlin“, die im November 2012 im Abgeordnetenhaus von Berlin stattfand.

Die Broschüre richtet sich an MieterInnen, FachpolitikerInnen, JournalistInnen, Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften, Stiftungen usw. sowie an die interessierte Öffentlichkeit. Sie trägt dazu bei, nachhaltige sozial-, wohnungs- und haushaltspolitisch sinnvolle Lösungen für den Sozialen Wohnungsbau im Bestand zu finden. wei­ter­le­sen →

THF.04

27.2. „Ein dritter Weg für Tempelhof: Was ist eine sinnvolle Gestaltung für das Feld?“

THF.04Einladung zum Fachgespräch

„Ein dritter Weg für Tempelhof: Was ist eine sinnvolle Gestaltung für das Feld?“

am Donnerstag, 27.2., Beginn 17:30 Uhr

im Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 311), Niederkirchner Str. 5, 10111 Berlin

Um besser planen zu können, wird um Anmeldung gebeten.

Jetzt ist es amtlich: Mit dem erfolgreichen Volksbegehren ist der Weg für einen Dialog über die Zukunft des Tempelhofer Feldes wieder frei.

Beide Seiten – der Berliner Senat, aber auch die Initiative “100% Tempelhofer Feld” – sollten jetzt von ihren Extrempositionen abweichen. Denn das Tempelhofer Feld bietet einmalige Potentiale für einen Zentralpark Berlins, aber auch für einen neuen Städtebau. Dort können mit einer moderaten Bebauung an den Flanken des Feldes Quartiere entstehen, die zugleich lebendig und vorbildhaft für die Herausforderungen der Zukunft sind. Ein dritter Weg – zwischen dem vollkommenen Verzicht auf eine Veränderung und dem der geplanten Einheitsbebauung des Senats – könnte die breite Akzeptanz in der Stadtgesellschaft finden, die die Nachnutzung des Tempelhofer Felds braucht. Denn dieser einmalige Ort verdient eine einmalige und modellhafte Entwicklung. wei­ter­le­sen →

4. Runder Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik

Initiative Stadt Neudenken lädt ein zum 4. Runden Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik

am 15. April 2013 von 15 – 17:30 Uhr

im Berliner Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

Die Veranstaltung ist öffentlich! Es wird um Anmeldung, via Mail gebeten.

Als Tagesordnungspunkt II ist die Erörterung aktueller Liegenschaftsfälle vorgesehen. Wir rufen auf, bis zum 12.4. schriftlich Liegenschaftsfälle einzureichen, unter Benennung der jeweiligen aktuellen Problemlage. Bitte füllen Sie dafür folgendes Formular aus (auf im Anhang dieser Mail) und senden Sie dies an kontakt@stadtneudenken.net.

Als Tagesordnungspunkt IV sind BürgerInnenimpulse aus dem Publikum vorgesehen. Hier können Bürger ohne Voranmeldung dem Runden Tisch ihre liegenschaftspolitischen Anliegen präsentieren.

 

Tagesordnungspunkte des Runden Tischs sind:

TOP 1 Aktuelles
TOP 2 Erörterung aktueller Liegenschaftsfälle / Stand qualifiziertes Moratorium
TOP 3 Stand der Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik aus Sicht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Mit Staatssekretär Ephraim Gothe (SenStadtUm)
TOP 4 BürgerInnenimpulse aus dem Publikum
TOP 5 Zwischenergebnisse, Diskussion und Abstimmung von Arbeitsweise des Runden Tischs (Forderungenkatalog/Allparteienantrag, Redaktionsgruppen, AG´s, Konferenz)

Protokolle der Runden Tische 1-3 finden Sie hier.

Runder Tisch zur Liegenschaftspolitik beginnt im November

Pressemitteilung Initiative Stadt Neudenken www.stadtneudenken.net
vom 22. September 2012

Initiative Stadt Neudenken und Abgeordnete von SPD, Grüne, Linke und Piraten wollen gemeinsam einen Runden Tisch zur Liegenschaftspolitik einberufen

Die Planung für einen Runden Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik nimmt konkrete Formen an. Bei einer Diskussionsveranstaltung am Freitag hat die Initiative Stadt Neudenken mit Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses vereinbart den Runden Tisch gemeinsam zu planen und einzuberufen. Ebenfalls konnte die Initiative im Vorfeld Staatssekretär Ephraim Gothe (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) für das Vorhaben gewinnen.

Geplant wird der Runde Tisch als mehrstufiger Diskussionsprozess zu verschiedenen Themen der Liegenschaftspolitik. Die erste Sitzung soll Mitte November stattfinden. Ziel des Runden Tisches ist es das Abgeordnetenhauses bei der Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik zu unterstützen und mit Vertretern aus Initiativen, Kultur, Verbänden und Immobilienwirtschaft über deren konkrete Umsetzung zu beraten. Die Ergebnisse des Runde Tischs könnten von den Fraktionen durch Beschlüsse umgesetzt werden. Dazu sollen im Vorfeld klare Verabredungen mit den Fraktionen getroffen werden. Die am Freitag anwesenden Abgeordneten SPD, Grüne, Linke und Piraten unterstützten eine verbindliche Rolle des Runden Tisches im Reformprozess.

Anwesende Abgeordnete waren:
– Ellen Haußdörfer (MdA, stadtentwicklungspolitische Sprecherin, SPD)
– Katrin Lompscher (MdA, Sprecherin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Die Linke)
– Wolfram Prieß (MdA, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher, Piraten)
– Katrin Schmidberger (MdA Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt, Bündnis 90/Grüne)

Der aktuelle Planungsstand des Runden Tischen sieht vor, dass die Fraktionen des Abgeordnetenhauses gemeinsam mit der Initiative Stadtneudenken einladen und bei der Koordination und Fachlichen Begleitung von Parteistiftungen unterstützt werden. Als ModeratorInnen sollen Leonie Baumann (Rektorin Kunsthochschule Berlin Weißensee) und Andreas Krüger (Modulor Projekt GmbH) gewonnen werden.

Anhörung zum bezahlbaren Wohnen in Berlin

Datum: Dienstag, 25.September 2012 10.00 -14.00 Uhr
Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin, Raum 113

Wer umzieht, hat verloren. Die Mieten in Berlin steigen, immer mehr Menschen wissen nicht, ob sie in ihrer Wohnung bleiben können. Immer mehr Wohnungen aus der früheren staatlichen Förderung sind für Menschen mit weniger Geld kaum zu bezahlen. Es ist höchste Zeit, nach neuen Wegen zu suchen, um auch künftig ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Es gibt aktuell noch 137.000 Sozialwohnungen in Berlin. Bis 2020 werden es nur noch 100.000 sein. Und das im Verhältnis zu über 1,6 Mio. Mietwohnungen insgesamt.

Die drei Oppositionsfraktionen laden deshalb gemeinsam zu einer Experten-Anhörung ein. Im Mittelpunkt sollen zwei Themen stehen, zum einen das „Mieten-Bündnis“ zwischen Land Berlin und städtischen Wohnungsunternehmen, insbesondere dessen Auswirkungen auf MieterInnen und Unternehmen sowie eine mögliche Anwendung auch auf andere Wohnungsunternehmen und zum anderen Konzepte zur Mietdämpfung in den “alten” Sozialwohnungen.

Programm

10.00 Uhr Begrüßung: Andreas Otto, MdA und Katrin Lompscher, MdA und Oliver Höfinghoff, MdA

10.15 Uhr – 11.45 Uhr 1. Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten
ExpertInnen:

  • Maren Kern, Geschäftsführerin BBU
  • Jörg Franzen, Vorstand GESOBAU AG
  • Frank Bielka, Vorstand Degewo
  • Wibke Werner, Berliner Mieterverein
  • Ephraim Gothe, Staatssekretär SenStadtUm (angefragt)

11.45 Uhr – 12.00 Uhr Pause

12.00 Uhr bis 13.30 Uhr 2. Der soziale Wohnungsbau – Perspektiven für die Zukunft
ExpertInnen:

  • Hiltrud Sprungala, Geschäftsführerin BFW Berlin/Brandenburg
  • Ulrike Hamann, Mietergemeinschaft Kotti & Co
  • Sebastian Jung, Sprecher Sozialmieter.de
  • Reiner Wild, Geschäftsführer Berliner Mieterverein
  • Ephraim Gothe, Staatssekretär SenStadtUm (angefragt)

13.30 – 14.00 Uhr Debatte und Fazit

Moderation: Katrin Schmidberger, MdA