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Wem gehört die Stadt?

TV/ Wem Gehört die Stadt?Wenn das Geld die Menschen verdrängt

Ein Mietshaus in Neukölln soll saniert, in Eigentumswohnungen umgewandelt und teuer verkauft werden. Plötzlich entdecken Mieter, dass ihre Wohnung – schick aufgemacht – auf Immobilienportalen zum Verkauf angeboten wird. Ihnen selbst steht eine saftige Mieterhöhung ins Haus. Wie kann das sein? Ein Dokumentarfilm von Kristian Kähler und Andreas Wilcke gibt einen tiefen Einblick in das Geschehen am aufgewühlten Berliner Immobilienmarkt.

Die Dokumentation erhielt ein breites Echo in der Presse. So fragte Der Tagesspiegel: “Die Spur des Geldes TV-Doku fragt: Wem gehört Berlin?” und Die Welt: “Sind denn Mieter die besseren Menschen?”“Von Zwangsräumungen und Makler-Castings” sprach die Berliner Zeitung. Spiegelonline blieb schlicht (und) direkt: “Immobilien-Doku über Berlin: Träumen und räumen”

Eure Stimme für eine soziale und klimagerechte Wohnungspolitik – Projekt 33! Bitte unterstützen und weiterleiten

Andreas_und_KatrinAufruf für Schlüsselprojekt 33
Gerechtigkeit:
Deine Stimme für die Wohnungspolitik sozial und klimagerecht

Ob Berlin, Hamburg, Bremen, Dresden, Leipzig, München, Frankfurt/Main, Münster, Hannover oder Köln. In vielen Städten ist Wohnen das TOP-Thema. Und das muss auch bei der Bundestagswahl so sein. Deshalb unterstützt diesen Aufruf und stimmt für Projekt 33.

Wohnen ist Menschenrecht. Wir wollen, dass alle Menschen ihren Platz zum Wohnen finden und  in ihrem gewünschten Umfeld auch bleiben können. Und zwar egal ob arm oder wohlhabend, ob jung oder alt und egal welcher Herkunft. In Gebäuden, die das Klima nicht belasten, barrierefrei sind und wo die Mieten nicht durch die Decke gehen. Die schwarz-gelbe Koalition hat jüngst mit einer Scheinreform das Mietrecht verschlechtert und damit die soziale Spaltung in den Städten verschärft. Bündnis 90/Die Grünen wollen nach der Wahl eine andere Wohnungspolitik: Ein gerechtes Mietrecht, die Stärkung der Kommunen mit ordnungsrechtlichen und förderpolitischen Instrumenten, einen Klimaschutz im Gebäudebereich, der effektiv und fair ausgestaltet ist und ausreichend finanzielle Unterstützung für solche Haushalte, die ihre Wohnung nicht mehr selbst bezahlen können.

Schlüsselprojektbeschreibung:
Bezahlbares Wohnen ermöglichensoziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und energetische Modernisierung zusammen denken.

“In unseren Städten werden rasant steigende Mieten zu einem immer größeren Problem. Dagegen wollen wir vorgehen und die Verdrängung von Menschen aus ihren Vierteln stoppen. Wir werden die regelmäßige Erhöhung der ortsüblichen Vergleichsmiete stärker begrenzen. Bei Wohnraummangel wollen wir Obergrenzen für Wiedervermietungsmieten ermöglichen. Die Länder unterstützen wir besser beim sozialen Wohnungsbau. Mieterhöhungen durch Modernisierungen senken wir auf maximal 9% und beschränken sie auf den Abbau von Barrieren sowie die energetische Modernisierung. Mit gezielter Förderung und einem Klimazuschuss zum Wohngeld senken wir die Kosten für die energetischen Modernisierungen ab. So schaffen wir Wohnqualität und bezahlbare Wohnungen, die fit sind für die Energiewende.”

UnterstützerInnen des Aufrufs:
Andreas Otto, Katrin Schmidberger, Michael Schäfer, Susanne Wendland, Barbara Moritz, Daniela Wagner, Hans-Christian Ströbele, Daniela Schneckenburger, Jens-Holger Kirchner, Thomas Löser, Franz Schulz, Daniel Wesener, Antje Kapek, Ramona Pop, Bertil Wewer, Hans Panhoff, Aferdita Suka, Volkmar Nickol, Martin Reemts, Florian Schmidt, Uschka Tierfelder, Turgut Altug, Alexander Kaas Elias, Johannes Wätzmann, Julia Gerometta, Johannes Wätzmann, Katharina Lindschulte, Katharina Buri, Sabine Drews, Renate Straetling, Marianne Tritz, Andreas Krüger, Franziska Eichstädt-Bohlig, André Schulze, Lilli Sund, Kati Bachnik, Cecilie Heyder, Jan Kuhnert, Cornelia Kirsch, Iris Beer, Olaf Duge, Jochen Partsch, Heiner von Marschall und Annette Weinreich

Grüne Großstadtkonferenz 2013 – Bezahlbares Wohnen und lebenswerte Städte für alle

debatte_gruenGrüne Großstadtkonferenz 2013 – Bezahlbares Wohnen und lebenswerte Städte für alle

31. Mai 2013 und 1. Juni 2013 | Veranstaltungsort: Kalkscheune, Johannisstrasse 2, 10117 Berlin | Anmeldung hier.

Die Entwicklung unserer Städte wird immer mehr zu einer sozialen Frage. Angesichts explodierender Mieten und  Immobilienpreise können sich besonders in Großstädten viele Menschen ihre Wohnung kaum noch leisten. Befeuert wird dieser Trend durch steigende Energiepreise sowie die nach wie vor schwierige Finanzlage städtischer Haushalte, die Kommunen in ihrem Handlungsspielraum bzw. ihren Möglichkeiten gestalterischer Einflussnahme stark einschränkt.

Darüber hinaus sehen sich Kommunen mit einer Reihe anderer Herausforderungen konfrontiert: Dazu gehört der demografische Wandel und dabei insbesondere die zunehmende Alterung der Gesellschaft; die globale Problematik des Klimawandels und die aus ihm folgende Notwendigkeit umfassender energetischer Gebäudesanierung sowie das wachsende Bedürfnis vieler Menschen nach einem grundlegenden Politikwechsel: Ein Politikwechsel, der mehr Raum für Eigeninitiative und umfassende Teilhabe schafft und der Veränderung und Aneignung der Städte durch Immobilienspekulationen Grenzen setzt.

Die Grüne Großstadtkonferenz lädt zu einem Dialog zwischen Politik, Wissenschaft und Praxis ein, um diese  Herausforderungen zu beleuchten und Handlungsansätze für die Akteurinnen und Akteure der Stadtentwicklung zu formulieren. Es ist an der Zeit, ein breites bürgerschaftliches und parteienübergreifendes Städtebündnis zu organisieren, das gemeinsam für bezahlbares Wohnen in lebenswerten Städten streitet.

Programm:

wei­ter­le­sen →

Initiative Stadt Neudenken: KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN

Initiative Stadt Neudenken
www.stadtneudenken.net

KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN

Im neuen Format “KOMMENTIERTE NEUIGKEITEN” erlauben wir uns, in Ergänzung zu unseren INFO-Mails, Sie über aktuelle Medienberichte und Ereignisse zur Liegenschaftspolitik zu informieren und diese aus Sicht der Initiative Stadt Neudenken zu kommentieren.

HEUTE 24.09.2012 / 18 Uhr – Die Holzmarkt e.G. lädt zum Gespräch im Radialsystem
LINK: http://www.holzmarkteg.de
KOMMENTAR: Hingehen, kennenlernen, unterstützen!

24.09.2012 – Morgenpost und Die Welt bezeichnen Liegenschaftsbestände als Restposten (mit Übersichtskarte)
LINK: http://www.welt.de/regionales/berlin/article109417714/Der-deutschen-Hauptstadt-gehen-die-Grundstuecke-aus.html
KOMMENTAR: Zwar ist es richtig, dass die meisten der Grundstücke im Portfolio des Liegenschaftsfonds nicht im Innenstadtbereich liegen. Gerade deshalb müsste der Fokus der Liegenschaftsdebatte auf den Grundstücke von Bezirken und landeseigenen Gesellschaften richten. Dies betonte auch Katrin Schmidberger (MdA Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt, Bündnis 90/Grüne) am vergangenen Freitag bei der Veranstaltung zum Runden Tisch der Initiative Stadt Neudenken. Allein für Friedrichshain-Kreuzberg machte sie 70 Grundstücke aus, womit, zählt man die 14 Grundstücke des Liegenschaftsfonds hinzu, von 84 zu entwickelnden Grundstücken in diesem Bezirk auszugehen wäre. Der Bericht der Morgenpost erweckt daher den falschen Eindruck es gebe nur noch wenig Grundstücke in der Innenstadt. Es ist nicht auszuschließen, dass die Senatsverwaltung für Finanzen die Freigabe der Daten autorisiert hat um gerade diesen Eindruck zu erwecken und so der Debatte den Wind aus den Segeln zu nehmen. Es zeigt sich somit, dass eine der Kernforderungen der Initiative Stadt Neudenken dringend umgesetzt werden muss: eine transparente Bestandsaufnahme aller Liegenschaften die entwickelt und umgenutzt werden könnten.

24.09.2012 – Neues Deutschland berichtet über die Demonstration von über 30 Initiativen gegen den Ausverkauf der Stadt
LINK: http://www.neues-deutschland.de/artikel/239484.krach-schlagen-gegen-zu-hohe-mieten-und-sozialkuerzungen.html
KOMMENTAR: Nur wenn Mieten- und Liegenschaftspolitik zusammengedacht werden und Druck sowohl von der Straße als auch über Runde Tisch ausgeübt wird haben wir eine Chance die soziale und kulturelle Vielfalt Berlins zu erhalten und zu fördern. WEITER SO!!
Siehe auch RBB-Bericht vom 22.09.2012: http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20120922_demo.html

22.09.2012 – Tagesspiegel berichtet über Finanzsenator Nussbaus Rücktrittsdrohung, sollten Direktvergaben von Liegenschaften auf Basis demokratischer Beschlüsse erfolgen
LINK: http://www.tagesspiegel.de/berlin/nussbaum-knuepft-sein-schicksal-an-liegenschaftspolitik/7167090.html
KOMMENTAR: kein Kommentar

21.09.2012 – Großer Andrang bei Veranstaltung im Prinzessinnengarten zum drohenden Verkauf der Gartenflächen
LINK: http://prinzessinnengarten.net/
KOMMENTAR: Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz kündigte an den Liegenschaftsfonds “übers Wochenende” in einem Brief darüber informieren zu wollen, dass eine Anpassung des Bebauungsrechts für die Fläche des Prinzessinnengarten zu Vermarktungszwecken, seitens des Bezirks, nicht erfolgen würde. Vielmehr würde der Bezirk eigenständig einen behutsamen Beteiligungsprozess über die Zukunft des Areals einleiten. Schulz betonte, dass es in der Hand der Bürgerinnen und Bürgern liege diesen Prozess mit Leben zu füllen und den Prinzessinnengarten zu schützen.

21.09.2012 – RBB berichtet in der Abendschau über die Veranstaltung der Initiative Stadt Neudenken zum Runden Tisch
LINK: http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20120921_politik.html
KOMMENTAR: Leider wurden die Interviews für den Bericht während der Gespräche mit den Abgeordneten über einen Runden Tisch gedreht. So konnte die Nachricht, dass die Initiative Stadt Neudenken und die anwesenden Abgeordneten von SPD, Grüne, LINKE und Piraten verbindlich die Einrichtung eines Runden Tisches ab November vereinbart haben nicht in die Sendung aufgenommen werden. Die Vereinbarung zum Runden Tisch hat die Initiative am 22.9.2012 in einer Pressemitteilung dokumentiert: http://urbanitas.eu/20120922_PM_ISN.pdf

Den Liegenschaftspolitischen Pressespiegel der Initiative Stadt Neudenken finden Sie unter: http://stadt-neudenken.tumblr.com/Pressestimmen

Wohnen darf kein Luxus sein

10 für Berlin: Solidarisches Berlin

Das Thema Mieten bewegt die BewohnerInnen der Berliner Innenstadtbezirke wie kaum ein zweites. Zum Beispiel im Kreuzberger Bergmannkiez: Der grüne Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz, Direktkandidatin Heidi Kosche und Landesvorsitzender Daniel Wesener sprechen mit Betroffenen der explodierenden Mietpreise und zeigen grüne Lösungsansätze auf.