Tag Archives: Klimawohngeld

Wie_ist_das-eigentlich_mit..

Was soll die Absenkung & Beschränkung der Modernisierungsumlage und was bringt das?

Wie_ist_das-eigentlich_mit..…der Modernisierungsumlage und was soll werden?

Das Grüne Modell für die Reformierung der Modernisierungsumlage hat zwei wesentliche Kernpunkte. Die Umlage wird in ihrer Höhe von derzeit 11% auf 9% reduziert. Der größere Effekt entsteht aber durch die Einschränkung der umlagefähigen Kosten.

Zukünftig werden nicht mehr alle wohnwertverbessernden Maßnahmen auf die Mieter_innen umlegbar sein, sondern nur noch solche die eine energetische Wirkung haben, oder der Barrierefreiheit dienen.

Das Beispiel soll es zeigen, einmal nach der aktuellen gesetzlichen Regelung (§ 559 BGB) und so wie die Grünen es nach der Wahl ändern wollen. Natürlich sind die Maßnahmen und Kosten von Haus zu Haus (und Regional) verschieden und hier bewusst vereinfacht dargestellt.

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Barrierefrei, Bezahl­bar grün Wohnen – barrierefrei erklärt

btw13 wahlprogramm thumbnailDas GRÜNE Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 ist nun als barrierefreie Version erschienen.

Das original Programm (in gesamter länge) gibt es jetzt auch als “Hörbuch” (Achtung: ca. 370 MB). Zum Lesen und gibt es neben dem Original Programm, wieder eine Version in leichter Sprache. Außerdem gibt es noch eine Kurzfassung.

Die ganze Übersicht findet sich auch nochmal auf der Homepage Grünes Wahlprogramm 2013.

 

Das Kapitel Q: Unsere Politik vor Ort (Auszug des Programms zum Thema Bauen & Wohnen)

btw13 Mietenplakat Berlin

Zuhause: GRÜNE Agenda für eine neue Wohnungs- und Mietenpolitik

Die Grünen starten in den Wahlkampf, die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast präsentierte das (eigene) Plakat des Landesverbandes zum Thema Mieten. Seit dem Wochenende hängen die Plakate in der Hauptstadt.

btw13 Mietenplakat Berlin„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“ – so steht es in der Berliner Verfassung, Artikel 28. Die Realität in unserer Stadt ist eine andere. In Berlin und in vielen anderen deutschen Städten ist Wohnraum knapp und teuer geworden. Durch Immobilien-Spekulation, exorbitante Mietsteigerungen und die Verdrängung von Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen driftet unsere Gesellschaft sozial immer stärker auseinander. Es fehlt an neuen, bezahlbaren Wohnungen für Geringverdienende, Familien oder Studierende. Und auch die energetische Sanierung der Gebäude, für mehr Klimaschutz und geringere Energiekosten, kommt nicht voran.

Wir Grünen meinen, hier kann und muss die Politik etwas tun! Unsere Städte sind Orte für alle Bürgerinnen und Bürger und keine Spielwiesen für Spekulanten. Niemand soll sein Zuhause in Berlin oder anderswo aufgeben müssen, weil die Miete plötzlich zu hoch ist. Wir wollen durch eine Gesetzesreform auf Bundesebene Mieterinnen und Mieter besser schützen und denken dabei soziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und die energetische Gebäudemodernisierung zusammen. Konkret heißt das: wei­ter­le­sen →

Wie_ist_das-eigentlich_mit..

Wohngeld, Klimawohngeld was ist das überhaupt?

Wie_ist_das-eigentlich_mit..…dem Klimawohngeld?

Während das Wohngeld einen breiten Bekanntheitsgrad genießt, ist seine funktionsweise und wer anspruchsberechtigt ist, relativ unbekannt. Dies liegt u.a. an der komplizierten Berechnung. Die Berliner_innen können mit dem Wohngeldrechner der Senatsverwaltung ihren Anspruch überprüfen.

 

Doch was hat es nun mit dem „Klimawohngeld“ auf sich?

Zunächst soll der (alte) Heizkostenzuschuss wieder einführt werden, den gab es auf das Wohngeld oben drauf – weil die Heizkosten so stark gestiegen sind. Das hat schwarz-gelb abgeschafft.

UND es wird einen Klimazuschuss zum Wohngeld geben, der soll 10 € über dem Heizkostenzuschuss liegen, das soll die Mieter_innen belohnen die in sanierten Gebäuden wohnen. Diese haben zwar geringere Heizkosten, allerdings eine höhere Kaltmiete. Das Klimawohngeld ermöglicht also auch Mieter_innen mit kleinem Geldbeutel in energetisch sanierten Häusern zu wohnen

ABER: man bekommt natürlich nur einen der beiden Zuschüsse. Heizkostenzuschuss für unsanierte, Klimazuschuss für sanierte Wohnungen.

Und der Klimabonus?

Dieser soll den Mieter_innen zugutekommen, die kein Wohngeld bekommen können (z.B. ALGII-Empfänger_innen). Durch die höhere Nettokaltmiete oder eine Modernisierungsumlage eines sanierten Gebäudes kommt es häufig vor, dass die zulässigen Mietobergrenzen überschritten werden. Und die Mieter_innen von den Ämtern zum Umzug aufgefordert werden.

Das ist natürlich nicht Sinn der Sache, deshalb soll es den Klimabonus bei den Kosten der Unterkunft (KdU) geben. Damit Empfänger_innen von Grundsicherung oder ALGII sich auch dort das Wohnen leisten können. In Bielefeld gibt es das bereits, deshalb wird hier auch vom Bielefelder Modell gesprochen.

Und wer bezahlt das?

Finanziert wird das über den Grünen Energiesparfonds, und es ist gar nicht so teuer wie man denkt. Schließlich ist es auch nicht günstiger die Umzüge zu finanzieren.

Andreas_und_Katrin

Eure Stimme für eine soziale und klimagerechte Wohnungspolitik – Projekt 33! Bitte unterstützen und weiterleiten

Andreas_und_KatrinAufruf für Schlüsselprojekt 33
Gerechtigkeit:
Deine Stimme für die Wohnungspolitik sozial und klimagerecht

Ob Berlin, Hamburg, Bremen, Dresden, Leipzig, München, Frankfurt/Main, Münster, Hannover oder Köln. In vielen Städten ist Wohnen das TOP-Thema. Und das muss auch bei der Bundestagswahl so sein. Deshalb unterstützt diesen Aufruf und stimmt für Projekt 33.

Wohnen ist Menschenrecht. Wir wollen, dass alle Menschen ihren Platz zum Wohnen finden und  in ihrem gewünschten Umfeld auch bleiben können. Und zwar egal ob arm oder wohlhabend, ob jung oder alt und egal welcher Herkunft. In Gebäuden, die das Klima nicht belasten, barrierefrei sind und wo die Mieten nicht durch die Decke gehen. Die schwarz-gelbe Koalition hat jüngst mit einer Scheinreform das Mietrecht verschlechtert und damit die soziale Spaltung in den Städten verschärft. Bündnis 90/Die Grünen wollen nach der Wahl eine andere Wohnungspolitik: Ein gerechtes Mietrecht, die Stärkung der Kommunen mit ordnungsrechtlichen und förderpolitischen Instrumenten, einen Klimaschutz im Gebäudebereich, der effektiv und fair ausgestaltet ist und ausreichend finanzielle Unterstützung für solche Haushalte, die ihre Wohnung nicht mehr selbst bezahlen können.

Schlüsselprojektbeschreibung:
Bezahlbares Wohnen ermöglichensoziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und energetische Modernisierung zusammen denken.

“In unseren Städten werden rasant steigende Mieten zu einem immer größeren Problem. Dagegen wollen wir vorgehen und die Verdrängung von Menschen aus ihren Vierteln stoppen. Wir werden die regelmäßige Erhöhung der ortsüblichen Vergleichsmiete stärker begrenzen. Bei Wohnraummangel wollen wir Obergrenzen für Wiedervermietungsmieten ermöglichen. Die Länder unterstützen wir besser beim sozialen Wohnungsbau. Mieterhöhungen durch Modernisierungen senken wir auf maximal 9% und beschränken sie auf den Abbau von Barrieren sowie die energetische Modernisierung. Mit gezielter Förderung und einem Klimazuschuss zum Wohngeld senken wir die Kosten für die energetischen Modernisierungen ab. So schaffen wir Wohnqualität und bezahlbare Wohnungen, die fit sind für die Energiewende.”

UnterstützerInnen des Aufrufs:
Andreas Otto, Katrin Schmidberger, Michael Schäfer, Susanne Wendland, Barbara Moritz, Daniela Wagner, Hans-Christian Ströbele, Daniela Schneckenburger, Jens-Holger Kirchner, Thomas Löser, Franz Schulz, Daniel Wesener, Antje Kapek, Ramona Pop, Bertil Wewer, Hans Panhoff, Aferdita Suka, Volkmar Nickol, Martin Reemts, Florian Schmidt, Uschka Tierfelder, Turgut Altug, Alexander Kaas Elias, Johannes Wätzmann, Julia Gerometta, Johannes Wätzmann, Katharina Lindschulte, Katharina Buri, Sabine Drews, Renate Straetling, Marianne Tritz, Andreas Krüger, Franziska Eichstädt-Bohlig, André Schulze, Lilli Sund, Kati Bachnik, Cecilie Heyder, Jan Kuhnert, Cornelia Kirsch, Iris Beer, Olaf Duge, Jochen Partsch, Heiner von Marschall und Annette Weinreich

Logo-Grüne-LV-Berlin

Bündnis für bezahlbares Wohnen

Logo-Grüne-LV-BerlinGrüner Aufruf: Bündnis für bezahlbares Wohnen in lebenswerten Städten

Was ist zu tun?

 

1. Bezahlbare Mieten sichern – Spielräume für leistungslose Mieterhöhungen verringern.

2. Instrumente zum Schutz von MieterInnen vor Verdrängung aus ihren Wohnquartieren schärfen.

3. Das Wohngeld den gestiegenen Wohnkosten anpassen.

4. Soziale Wohnraumförderung neu bestimmen und neu beleben.

5. Der gemeinwohlorientierten Wohnungswirtschaft neuen Schwung geben und die Investitionspotenziale der BürgerInnen stärken.

6. Kommunale Planungshoheit selbstbewußt für urbane Lebensqualität und Wohn- und Stadtbaukultur nutzen.

7. Bestandserneuerung und soziale Nachbarschaften kontinuierlich pflegen.

8. Die energetische Gebäudemodernisierung aktiv vorantreiben und sozialverträglich gestalten.

9. Ein Städtebündnis für bezahlbares und zukunftsfähiges Wohnen schaffen!

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Schlüsselprojekt31 Bezahlbares Wohnen

Am WOHNEN kommst Du nicht vorbei

Schlüsselprojekt31 Bezahlbares WohnenGrünes Schlüsselprojekt: „Bezahlbares Wohnen ermöglichen – soziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und energetische Modernisierung zusammendenken

In unseren Städten werden rasant steigende Mieten zu einem immer größeren Problem. Dagegen wollen wir vorgehen und die Verdrängung von Menschen aus ihren Vierteln stoppen. Wir werden die regelmäßige Erhöhung der ortsüblichen Vergleichsmiete stärker begrenzen. Bei Wohnraummangel wollen wir Obergrenzen für Wiedervermietungsmieten ermöglichen. Die Länder unterstützen wir besser beim sozialen Wohnungsbau. Mieterhöhungen durch Modernisierungen senken wir auf maximal 9% und beschränken sie auf den Abbau von Barrieren sowie die energetische Modernisierung. Mit gezielter Förderung und einem Klimazuschuss zum Wohngeld senken wir die Kosten für die energetischen Modernisierungen ab. So schaffen wir Wohnqualität und bezahlbare Wohnungen, die fit sind für die Energiewende.“

 

Grüner Mitgliederentscheid: Hier bist du entscheidendAm 8. und 9. Juni entscheiden alle Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Mitgliederentscheid, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes angegangen werden. Die Projekte sind nach den drei Wahlkampfschwerpunkte: Energiewende & Ökologie, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft gegliedert. „Mieten“ findet sich unter dem Top Gerechtigkeit.

Alle 58 Schlüsselprojekte können auf www.gruener-mitgliederentscheid.de online debattiert und mit Argumenten unterstützt werden. Für die einzelnen Argumente können außerdem Stimmen abgegeben werden. Die Personen mit den besten Argumenten haben auf dem zentralen Event am 8. Juni in Berlin auf der Bühne nochmals die Chance für ihr Projekt zu werben. Am Ende werden 9 aus den 58 Schlüsselprojekten im Mitgliederentscheid ausgewählt.

Unterstütze unser Schlüsselprojekt mit Deinen Beiträgen, Kommentaren und mit Deiner Stimme!

Antragseinbringung

Grüner Parteitag beschließt Antrag “Mieterschutz und Klimaschutz gehören zusammen…”

Mit großer Mehrheit hat die Bundesdelegiertenkonferenz (Parteitag) der Grünen in Hannover den Antrag „Mieterschutz und Klimaschutz gehören zusammen, – Sozial und klimafreundlich wohnen in Deutschland!“ beschlossen.

Thematischer Schwerpunkt des Parteitages waren Soziales, Europa- & Außenpolitik. Die Grünen sind damit die einzigen die, die ein umfassendes Konzept für die Energiewende im Gebäudebereich vorlegen. Der „Maßnahmenkatalog“ umfasst 5 Seiten und sorgt für einen fairen Ausgleich und faire Mieten.

 

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