Tag Archives: Mietrecht Kündigung

TV/ Wem Gehört die Stadt?

Wem gehört die Stadt?

TV/ Wem Gehört die Stadt?Wenn das Geld die Menschen verdrängt

Ein Mietshaus in Neukölln soll saniert, in Eigentumswohnungen umgewandelt und teuer verkauft werden. Plötzlich entdecken Mieter, dass ihre Wohnung – schick aufgemacht – auf Immobilienportalen zum Verkauf angeboten wird. Ihnen selbst steht eine saftige Mieterhöhung ins Haus. Wie kann das sein? Ein Dokumentarfilm von Kristian Kähler und Andreas Wilcke gibt einen tiefen Einblick in das Geschehen am aufgewühlten Berliner Immobilienmarkt.

Die Dokumentation erhielt ein breites Echo in der Presse. So fragte Der Tagesspiegel: “Die Spur des Geldes TV-Doku fragt: Wem gehört Berlin?” und Die Welt: “Sind denn Mieter die besseren Menschen?”“Von Zwangsräumungen und Makler-Castings” sprach die Berliner Zeitung. Spiegelonline blieb schlicht (und) direkt: “Immobilien-Doku über Berlin: Träumen und räumen”

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Petition: Liegenschaftspolitik der BImA ändern

logo_bimaLiegenschaften des Bundes – Verkauf von Wohnimmobilien durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

Die Petition kann hier bis zum 23.07.2014 unterschrieben werden. Wird die Petition von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages öffentlich beraten. Das besondere daran: Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und darf sein Anliegen persönlich vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorbringen.

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass ein Verkauf von Mehrfamilienhäusern der BImA zum Höchstgebot ausgeschlossen ist und diese Wohnimmobilien ausschließlich an gemeinnützige, kommunale Wohnungsbaugesellschaften oder Genossenschaften verkauft werden dürfen, die eine sozialverträgliche Vermietung sicherstellen. Mietern, die sich als Genossenschaft organisieren, ist ein Vorkaufsrecht einzuräumen. Um Wohnraum langfristig zu sichern, ist beim Verkauf ein Weiterveräußerungsverbot festzulegen

Begründung wei­ter­le­sen →

Verkaufsstopp für 1700 Bundeswohnungen in Berlin – Senat muss mit der Bundesregierung verhandeln

Katrin Schmidberger, mietenpolitische Sprecherin, Andreas Otto, baupolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Lisa Paus, stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sagen zur Liegenschaftspolitik des Bundes in Berlin:

1700 Berliner Wohnungen will die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bis 2018 in Berlin zum Höchstpreis versilbern. Weder Berlin noch die BewohnerInnen werden auf diesem Weg in den Besitz der Wohnungen gelangen. Abermals fallen günstige Wohnungen weg. Um sie zu ersetzen müssen dann teuer neue Wohnungen gebaut werden.

Wir fordern den Senat auf, schnellstmöglich bei der Bundesregierung einen Verkaufsstopp zu erwirken und die Bundesregierung an die Koalitionsvereinbarung von 2013 zu erinnern, in der sie sich zu einer wohnungspolitischen Verantwortung des Bundes bekannt hat.

Aktuell stehen einige Häuser in der Großgörschen- und der Katzlerstraße in Schöneberg zum Verkauf – und zwar in einem Versteigerungsverfahren zum Höchstpreis. Die landeseigene GEWOBAG hatte mit ihrer Ankaufofferte keinen Erfolg.

Der Höchstpreis würde zu rapiden Mietsteigerungen für die Betroffenen führen und damit die Wohnungsnot in der Stadt weiter anheizen. Weitere 1700 Wohnungen mit heute verträglichen Mieten drohen wegzufallen.

AStA und Mieterverein Dortmund stellen neuen Mietrechtsreader vor

Mietrechtsreader vom AStA und Mieterverein

AStA und Mieterverein Dortmund stellen neuen Mietrechtsreader vorDie dritte überarbeitete Auflage des Mietrechtsreaders für Studierende wurde Mitte September 2013 veröffentlicht. Die 60-Seitige Mieterfiebel soll Studentinnen und Studenten helfen, sich auf dem (Dortmunder) Wohnungsmarkt zurechtzufinden und sich den ergebenden mietrechtlichen Problemen und Fehler zu vermeiden.

„Nach unserer Erfahrung kennen die meisten Studierenden Ihre Rechte als Mieterinnen und Mieter nicht. Für viele Erstsemester ist es häufig die erste eigene Wohnung die gesucht und angemietet wird. Der Informations- und Beratungsbedarf ist groß. Die Wohnwünsche von Studierenden sind dabei sehr unterschiedlich und reichen vom Einzelappartement bis zur Wohngemeinschaft.“ sagt Jascha Stümmler, Sozialreferent des AStA der TU Dortmund.

„Mit dem Mietrechtsreader bieten wir Studierenden in Dortmund Orientierung in dem komplexen Feld des Mietrechts. Der Reader enthält Informationen zu den wichtigsten Themen, wie der Suche, Anmietung, Kündigung und Rückgabe einer Wohnung oder Ansprüchen auf Wohngeld, ALG II und Rechte bei Wohngemeinschaften“, so Rechtsanwalt Martin Grebe, Leiter des Bereiches Miet- und Wohnungsrecht beim Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.

Download (PDF, 2.28MB)

Herausgeber sind der AStA der TU Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Mieterverein Dortmund. Alle Änderungen des Mietrechts, die zum 01. Mai 2013 in Kraft getreten sind, wurden berücksichtigt.

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Faire Miete statt Rendite: Diskussion zum Film Betongold

Die Podiumsdiskussion zum Film Betongold

 

Zu Gast: KATRIN ROTHE, Regisseurin und Grimmepreisträgerin.

Mit: ANDREAS OTTO, Mietenexperte und Direktkandidat für Bündnis 90/Die Grünen in Pankow, REINER WILD, Geschäftsführer Berliner Mieterverein, sowie PETER WEBER, Mitglied im Kuratorium der Stiftung Trias. Moderation: KATRIN SCHMIDBERGER, Mitglied der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion.

Hintergrund zum Filmabend

Den Film gibt es hier

gruene-berlin.de/zuhause

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12.09., 20 Uhr: „Wie die Finanzkrise in mein Wohnzimmer kam“

130902_betongold_grafik_onlineBETONGOLD – WIE DIE FINANZKRISE IN MEIN WOHNZIMMER KAM

Filmvorführung und anschließender Gesprächsrunde

Datum: 12. September 2013, 20 Uhr

Ort: Theater Aufbau Kreuzberg, Aufbauhaus am Moritzplatz, Prinzenstrasse 85 F, 10969 Berlin, Eingang über den Prinzenhof

Eintritt frei

Mit Katrin Rothe, Regisseurin und Grimmepreisträgerin, Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion und Direktkandidat in Pankow, Reiner Wild, Geschäftsführer Berliner Mieterverein und Peter Weber, Mitglied im Kuratorium der Stiftung Trias und Vorstandsmitglied der Mietergenossenschaft SelbstBau eG

Moderation: Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion

„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessen Wohnraum“. wei­ter­le­sen →