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12.09., 20 Uhr: „Wie die Finanzkrise in mein Wohnzimmer kam“

130902_betongold_grafik_onlineBETONGOLD – WIE DIE FINANZKRISE IN MEIN WOHNZIMMER KAM

Filmvorführung und anschließender Gesprächsrunde

Datum: 12. September 2013, 20 Uhr

Ort: Theater Aufbau Kreuzberg, Aufbauhaus am Moritzplatz, Prinzenstrasse 85 F, 10969 Berlin, Eingang über den Prinzenhof

Eintritt frei

Mit Katrin Rothe, Regisseurin und Grimmepreisträgerin, Andreas Otto, Sprecher für Bauen und Wohnen der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion und Direktkandidat in Pankow, Reiner Wild, Geschäftsführer Berliner Mieterverein und Peter Weber, Mitglied im Kuratorium der Stiftung Trias und Vorstandsmitglied der Mietergenossenschaft SelbstBau eG

Moderation: Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion

„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessen Wohnraum“. wei­ter­le­sen →

Mietpreisbremse, Mietobergrenzen – was denn nu?

Wie_ist_das-eigentlich_mit..…den Mietobergrenzen?

Das Mietrecht hat die lästige Angewohnheit kompliziert zu sein und bei den Begrenzungen der Miete, über die gesprochen und geschrieben wird, ist es auch nicht anders. Aber WAS ist WAS und WANN soll es für WEN WO gelten?

Die Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse ist zum geflügelten Wort geworden und das erstaunlich schnell. Die Markenbildung des Begriffs ist der SPD zu verdanken, die Idee (die auch Merkel irgendwie will, aber dann doch dagegen ist) allerdings nicht. Die “Bremse” betrifft die Miethöhe bei Abschluss eines Mietvertrages (Wiedervermietungsmieten). Momentan gibt es kein Gesetz was hier Vorschriften macht. Die Gesetze regeln nur die Mieterhöhung in einem bereits bestehenden Mietverhältnis. Also bei Vertragsabschluss darf man nehmen was man will, mit Konsequenzen für alle anderen Mieter. Denn diese Mieten machen letztlich den Mietspiegel aus.

Die Mietobergrenzen

Legen eine Höchstmiete pro Quadratmeter fest, die nicht überschritten werden darf. Das gibt es z.Z. nur im Zusammenhang mit Fördergeldern, unterm Strich als Gegenleistung. Das war aber mal anders. Kurz bevor schwarz-gelb – damals noch unter Helmut Kohl – abgewählt wurde, wurden die Mietobergrenzen aus dem Gesetz gestrichen. Eine Art Abschiedsgeschenk der CDU an die Mieter_innen. wei­ter­le­sen →

Barrierefrei, Bezahl­bar grün Wohnen – barrierefrei erklärt

btw13 wahlprogramm thumbnailDas GRÜNE Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 ist nun als barrierefreie Version erschienen.

Das original Programm (in gesamter länge) gibt es jetzt auch als “Hörbuch” (Achtung: ca. 370 MB). Zum Lesen und gibt es neben dem Original Programm, wieder eine Version in leichter Sprache. Außerdem gibt es noch eine Kurzfassung.

Die ganze Übersicht findet sich auch nochmal auf der Homepage Grünes Wahlprogramm 2013.

 

Das Kapitel Q: Unsere Politik vor Ort (Auszug des Programms zum Thema Bauen & Wohnen)

Zuhause: GRÜNE Agenda für eine neue Wohnungs- und Mietenpolitik

Die Grünen starten in den Wahlkampf, die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast präsentierte das (eigene) Plakat des Landesverbandes zum Thema Mieten. Seit dem Wochenende hängen die Plakate in der Hauptstadt.

btw13 Mietenplakat Berlin„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“ – so steht es in der Berliner Verfassung, Artikel 28. Die Realität in unserer Stadt ist eine andere. In Berlin und in vielen anderen deutschen Städten ist Wohnraum knapp und teuer geworden. Durch Immobilien-Spekulation, exorbitante Mietsteigerungen und die Verdrängung von Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen driftet unsere Gesellschaft sozial immer stärker auseinander. Es fehlt an neuen, bezahlbaren Wohnungen für Geringverdienende, Familien oder Studierende. Und auch die energetische Sanierung der Gebäude, für mehr Klimaschutz und geringere Energiekosten, kommt nicht voran.

Wir Grünen meinen, hier kann und muss die Politik etwas tun! Unsere Städte sind Orte für alle Bürgerinnen und Bürger und keine Spielwiesen für Spekulanten. Niemand soll sein Zuhause in Berlin oder anderswo aufgeben müssen, weil die Miete plötzlich zu hoch ist. Wir wollen durch eine Gesetzesreform auf Bundesebene Mieterinnen und Mieter besser schützen und denken dabei soziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und die energetische Gebäudemodernisierung zusammen. Konkret heißt das: wei­ter­le­sen →

Wohngeld, Klimawohngeld was ist das überhaupt?

Wie_ist_das-eigentlich_mit..…dem Klimawohngeld?

Während das Wohngeld einen breiten Bekanntheitsgrad genießt, ist seine funktionsweise und wer anspruchsberechtigt ist, relativ unbekannt. Dies liegt u.a. an der komplizierten Berechnung. Die Berliner_innen können mit dem Wohngeldrechner der Senatsverwaltung ihren Anspruch überprüfen.

 

Doch was hat es nun mit dem „Klimawohngeld“ auf sich?

Zunächst soll der (alte) Heizkostenzuschuss wieder einführt werden, den gab es auf das Wohngeld oben drauf – weil die Heizkosten so stark gestiegen sind. Das hat schwarz-gelb abgeschafft.

UND es wird einen Klimazuschuss zum Wohngeld geben, der soll 10 € über dem Heizkostenzuschuss liegen, das soll die Mieter_innen belohnen die in sanierten Gebäuden wohnen. Diese haben zwar geringere Heizkosten, allerdings eine höhere Kaltmiete. Das Klimawohngeld ermöglicht also auch Mieter_innen mit kleinem Geldbeutel in energetisch sanierten Häusern zu wohnen

ABER: man bekommt natürlich nur einen der beiden Zuschüsse. Heizkostenzuschuss für unsanierte, Klimazuschuss für sanierte Wohnungen.

Und der Klimabonus?

Dieser soll den Mieter_innen zugutekommen, die kein Wohngeld bekommen können (z.B. ALGII-Empfänger_innen). Durch die höhere Nettokaltmiete oder eine Modernisierungsumlage eines sanierten Gebäudes kommt es häufig vor, dass die zulässigen Mietobergrenzen überschritten werden. Und die Mieter_innen von den Ämtern zum Umzug aufgefordert werden.

Das ist natürlich nicht Sinn der Sache, deshalb soll es den Klimabonus bei den Kosten der Unterkunft (KdU) geben. Damit Empfänger_innen von Grundsicherung oder ALGII sich auch dort das Wohnen leisten können. In Bielefeld gibt es das bereits, deshalb wird hier auch vom Bielefelder Modell gesprochen.

Und wer bezahlt das?

Finanziert wird das über den Grünen Energiesparfonds, und es ist gar nicht so teuer wie man denkt. Schließlich ist es auch nicht günstiger die Umzüge zu finanzieren.